Eine Zwischenbilanz nach den ersten eineinhalb Jahren DigitalPakt Schule 2019-2024

Am 17. Mai 2019 trat die „Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ nach einer Übereinkunft zwischen Bund und Ländern in Kraft. Damit wurde ein Instrument geschaffen, mit dem der Bund die Länder und deren Gemeinden mit finanziellen Mitteln bei der Digitalisierung schulischer Infrastruktur unterstützen kann. Insgesamt 5 Milliarden Euro stellt der Bund hierfür über die Laufzeit des DigitalPaktes bereit, weitere 500 Millionen Euro werden von den Ländern als Eigenanteil zusätzlich finanziert. Wir nehmen die ersten gut eineinhalb Jahre DigitalPakt Schule zum Anlass, eine Zwischenbilanz über die bisher bewilligten Fördersummen zu ziehen.

Gesetztes Ziel: 50 Prozent bewilligt bis Ende 2021

Das ursprünglich im DigitalPakt vorgesehene Ziel lautet, dass bis 30 Monate vor Ende der Laufzeit des DigitalPakts Schule […] mindestens die Hälfte des Volumens der Finanzhilfen durch Bewilligungen gebunden [ist]“. Dies wäre also ca. Ende des Jahres 2021 der Fall. Wo stehen Schulen, Schulträger und Länder derzeit auf diesem Weg? Wo liegen die Unterschiede innerhalb der Länder und welche Erleichterungen gibt es derzeit für Schulen und deren Träger, um den Weg bis zur Bewilligung von Mitteln zu erleichtern und zu beschleunigen?

Zwischenstände lassen nach verhaltenem Start ersten positiven Trend erkennen

Der erste Zwischenbericht zum Stand des DigitalPakts wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zum 31.12.2019 herausgegeben. Hierbei wurde lediglich eine Summe von 14 Millionen Euro an bewilligten Mittel, also solche Mittel, welche genehmigt und verplant, aber noch nicht zwangsweise ausgegeben wurden, genannt. Es wurden erste Stimmen laut, die den zu langsamen Mittelabfluss und das umständliche Antragsverfahren kritisierten, welche einer effektiven und effizienten Digitalisierung an Schulen hinderlich seien.

Mit der Corona-Krise und den daraus resultierenden Einschränkungen des Präsenzunterrichts wurde eine erhöhte Dringlichkeit der Modernisierung der digitalen Infrastruktur an deutschen Schulen besonders offensichtlich. Es wurden mehrere Zusatzprogramme zum ursprünglichen DigitalPakt aufgelegt, um Schulen kurzfristig und möglichst unbürokratisch zu unterstützen. Auch zeigte sich eine erste Beschleunigung der bewilligten Mittel mit 242 Millionen Euro zum Stichtag 30.06.2020.

Seit Juli 2020 gibt es darüber hinaus die Option für Bundesländer, ein vereinfachtes Antragsverfahren umzusetzen, bei welchem der Medienentwicklungsplan (MEP) erst zum Abschluss einer Maßnahme nachgereicht werden kann (mehr zu diesem Verfahren lesen Sie in diesem Artikel). Neuste Zahlen zum aktuellen Stand des DigitalPakts zu Beginn des Jahres 2021 wurden unter anderem von Zeit-Online recherchiert und bei den Bundesländern angefragt. Demnach sind zum Januar 2021 ca. 960 Millionen Euro der Bundesmittel bewilligt, also knapp unter 20 % des gesamten Budgets.

Schulen erhalten weitere unterstützende Rahmenprogramme

Es zeigt sich also, dass die Mittel mittlerweile durchaus etwas schneller fließen. Dies kann zum einen mit der erhöhten Dringlichkeit nach digitaler Infrastruktur verbunden sein, aber auch mit dem vereinfachten Antragsprozess, welcher Schulen in der durch die Corona-Krise bereits ohnehin personell angespannten Situation entlasten soll. Dennoch lassen auch diese neuesten Zahlen Raum für eine weitere Steigerung und Beschleunigung der Mittelbeantragung und Bewilligung. Überdies sieht die Situation je nach Bundesland verschieden aus. Während z. B. in Hamburg und Sachsen bereits alle Mittel vollständig bewilligt wurden, sind in Nordrhein-Westfalen und Bayern ca. fünfzehn bzw. zwölf Prozent der verfügbaren Mittel bewilligt. Schleswig-Holstein sowie das Saarland bewegen sich Stand Januar 2021 im Bereich von drei Prozent (Quelle: Zeit-Online).

Um das selbst gesteckte Ziel der 50-prozentigen Mittelbewilligung bis Ende 2021 zu erreichen, müssten circa 1,5 Milliarden Euro innerhalb das Kalenderjahres 2021 beantragt und freigegeben werden. In diesem Kontext soll auch das 500 Millionen Euro umfassende Zusatzpaket zur Finanzierung von IT-Administratoren an Schulen ein viel diskutiertes Hindernis von Schulen auf dem Weg zur digitalen Schule angehen (mehr Details zum neuen Zusatzprogramm behandelt dieser Artikel). Während der DigitalPakt zur Förderung der Infrastruktur in Form von Hardware gedacht ist, gilt dies nicht für die Finanzierung von Fachpersonal für die Planung, Inbetriebnahme und Wartung dieser schulischen Infrastruktur. Dies führte jedoch oftmals zu einem Mangel an speziell dafür vorgesehenen IT-Administratoren, welche die anzuschaffende Hardware auch qualifiziert und sachkundig einrichten, pflegen und betreuen. Diesem Umstand soll nun mit dem Zusatzprogramm zur Finanzierung von IT-Administratoren an Schulen Rechnung getragen werden.

DigitalPakt 360° E-Book und DigitalPakt Rechner als begleitende Hilfsmittel

Für Schulen und Schulträger, welche derzeit noch keine Mittel aus dem DigitalPakt beantragt haben, bedeutet die aktuelle Situation damit vor allem: Es ist noch ein Großteil der vorhandenen Mittel verfügbar und es gibt mehr begleitende Unterstützung in Form von Zusatzprogrammen und erleichterten Antragsverfahren als bei Implementierung des DigitalPakts im Jahr 2019. Während es also nach gut eineinhalb Jahren DigitalPakt nicht gesichert ist, ob das Zwischenziel Ende 2021 noch zu erreichen ist, so zeichnet sich dennoch ein nachhaltig positiver Trend zu einem schnelleren und einfacheren Mittelabfluss und damit auch an Fahrt aufnehmender Digitalisierung an Schulen ab.

Für weitergehende Informationen über den DigitalPakt Schule 2019-2024 und die Antragsverfahren in den verschiedenen Ländern haben wir in diesem Rahmen als unterstützende Lektüre für interessierte Schulen und Schulträger das DigitalPakt 360° E-Book erstellt. Dieses stellt einen vollständigen Überblick über das Programm sowie ausführliche Informationen für jedes Bundesland bereit und kann hier angefordert werden. Weiterhin kann durch den DigitalPakt Rechner ein individueller und unverbindlicher Vorschlag für die Beschaffungsmöglichkeiten der im Rahmen des DigitalPakts speziell vorgesehenen Ausstattung von Schulen erstellt werden. Damit bietet dieser eine gute Orientierung für Art und Anzahl der potenziellen Ausstattung.