Vereinfachtes Verfahren zum DigitalPakt: Bund und Länder sind entschlossen, die Förderung durch den DigitalPakt zu beschleunigen

Ein Hauptaugenmerk der Förderrichtlinien zum DigitalPakt Schule 2019-2024 gehört sicherlich dem Medienentwicklungsplan (MEP). Was als Instrument gedacht ist, um Schulen bei der Konzepterstellung in ihrer Rolle als Bildungseinrichtung im 21. Jahrhundert zu unterstützen, entpuppt sich im Schulalltag aus zeitlichen, personellen und organisatorischen Gründen oft als schwer zu bewerkstelligende Aufgabe. Dies spiegelt sich auch in den bisher schleppend verlaufenden Antragszahlen wider. Bund und Länder haben diesen Umstand erkannt und wollen durch vereinfachte Verfahren den Mittelabfluss und damit die Digitalisierung an Schulen deutlich beschleunigen.

Medienentwicklungsplan (MEP) nun erst nach Abschluss einer Maßnahme erforderlich

Ab 17. Juli 2020 können Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule 2019-2024 leichter abgerufen werden. Bundesministerin Anja Karliczek hat zugesagt, den Prozess zu vereinfachen und somit die Umsetzung des DigitalPakts zu beschleunigen. Statt wie bisher ganz am Anfang des Prozesses zur Beantragung von Fördermittel, kann der MEP von den Schulträgern nun auch erst mit dem Abschluss der Maßnahme eingereicht werden.
Dies gibt Schulen in der derzeit ohnehin durch die Corona-Situation angespannten Personalsituation die Möglichkeit, in Form von weniger umfangreichen Antragsbögen, die benötigten Mittel zum Ausbau der digitalen Infrastruktur mit geringerem organisatorischem Aufwand zu beantragen. Der eigentliche Medienplan kann dann nachgereicht werden. Hiermit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass das Medienkonzept als Vorbedingung zur Förderung aufgrund von organisatorischen Engpässen oft zu einer Verzögerung der Antragsstellung führte.
Das neue Antragsverfahren befreit die Schulen zusätzlich aus der Zwickmühle, den zweiten Schritt vor dem ersten machen zu müssen, nämlich ein Konzept für Gegebenheiten zu erstellen, welche noch nicht vorliegen.

Was muss nun bei Antragsstellung vorgelegt werden?

Welche Dokumente genau bei Antragsstellung im neuen Verfahren im Einzelnen vorgelegt werden müssen, regeln die Bundesländer individuell. Grundsätzlich ist zur Antragsstellung nun in den meisten Fällen eine Art Verwendungsnachweis ausreichend, welcher darlegen soll dass die Gelder zweckgebunden eingesetzt werden. 

Die einzelnen Schulträger wurden und werden von den jeweiligen Landesregierungen über das neue Verfahren direkt informiert. Einige Bildungsministerien und Landesmedienzentren der Bundesländer, wie beispielsweise Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, haben die neue Richtlinie auch bereits auf ihrer offiziellen Internetpräsenz eingearbeitet. Im Zweifel können Schulen direkt bei ihren Trägern das vereinfachte Verfahren anfragen.

Was bedeutet das neue Antragsverfahren für Schulen?

Für Schulen bedeutet die Verschiebung des MEPs an das Ende des Prozesses zunächst vorrangig eine punktuelle Entlastung in der derzeit durch Fernunterricht und Hygieneregelungen ohnehin angespannten Situation. Weiterhin können dringend benötigte Investitionen in die digitale Infrastruktur nun zügiger beantragt und umgesetzt werden.

Der MEP bleibt jedoch auch nach der neuen Regelung ein fester Bestandteil des DigitalPakts und Schulen sollten sich auch künftig um ein schlüssiges Konzept zur Mediennutzung abseits der reinen Anschaffung von Hardware bemühen.

Unabhängig von eventuellen Änderungen im Antragsprozess ist es deshalb für Schulen auch weiterhin sinnvoll, sich zunächst Gedanken über die vorhandene und benötigte Hardware und digitale Infrastruktur im Schulgebäude zu machen.

Eine Einführung zu diesem Thema mit Handlungsempfehlungen und Richtlinien, je nach Schultyp und bereits vorhandener Infrastruktur, finden Sie in diesem Artikel zur empfohlenen digitalen Infrastruktur an Schulen.

Die bisherige Situation war nicht zufriedenstellend

Der MEP als Instrument zur Bedarfsermittlung und Konzepterstellung von digitaler Infrastruktur für Schulen fordert ein umfangreiches Medienkonzept an jeder Schule in Deutschland, welche Mittel aus dem DigitalPakt beantragt. Während der Grundgedanke dazu nachvollziehbar ist, stellt Zeitplanung, Umfang und Umsetzung dieses Konzeptes Schulen oft auf eine harte Probe.

Die Diskussionen zu diesem Instrument in der derzeitigen Form häufte sich, unter anderem auch, da Schulen mit dem Medienentwicklunsplan bereits das Ergebnis eines Prozesses als Voraussetzung für dessen Beginn beschreiben sollten, was sich in der Praxis oft als nicht praktikabel erwies. Die neue Regelung setzt hier an und gibt den Schulen mehr Planungszeit.

Mittel flossen bisher nur langsam ab

Bis zum Stichtag des Bundes (30.06.2020) bewilligte und gebundene Fördermittel des DigitalPakts Schule 2019-2024

Die Zahlen zu Mittelbewilligung und Mittelbindung des DigitalPakts seit der Implementierung spiegeln resultierend den bisher langsam anlaufenden Antragsprozesses wider. Einen guten Indikator hierfür liefert der offizielle Stichtag des Bundes, zu welchem der Mittelabfluss kontrolliert wird.

So sind seit dem Start des DigitalPakts Schule 2019-2024 am 17. Mai 2019 bis zum einschließlich 30. Juni 2020 lediglich 242 Millionen Euro von den vorgesehenen 5 Milliarden Euro des DigitalPakts bewilligt worden.

Noch weniger Gelder wurden bisher tatsächlich investiert: Erst 15,7 Millionen Euro wurden zum Stichtag tatsächlich für digitale Infrastruktur ausgegeben.

Obwohl sich die Mittelbewilligung zuletzt beschleunigt hat, ist die bisherige Investitionsgeschwindigkeit nicht im ursprünglichen Sinne des Gesetzgebers und des Grundgedankens des DigitalPakts, welcher eine umfassende und weitreichende Digitalisierung an deutschen Schulen zum Ziel hat. Die Investitionsgeschwindigkeit soll deshalb deutlich erhöht werden und Schulen einfacher an die verfügbaren Mittel gelangen.

Die Corona-Krise als Belastungstest digitaler Infrastruktur an Schulen

In diesem Sinne hat sich gerade im Zuge der Corona-Krise eine deutlich schnellere und unkomplizierte Digitalisierung an Schulen als notwendig erwiesen und der Nachholbedarf wurde verstärkt offengelegt.

Auch wurde klar, dass Lehrkräfte, Schulen und Schüler*innen in ihren Möglichkeiten zur digitalen Interaktion und Bildung mehr Unterstützung in Form von Hardware, Software und Infrastruktur erhalten müssen.

Wurde während der Corona-Krise an Schulen der Lehrbetrieb bisher vor allem aufgrund des individuellen Einsatzes von Schulen, Eltern, Schülern*innen und Lehrkräften am Laufen gehalten, so soll dies in Zukunft mit geeigneten digitalen Infrastrukturen und Endgeräten in geregelter und strukturierter Form möglich sein.

Das Sofortprogramm als unbürokratisches Vorbild

Ein erster Handlungsbedarf hierfür wurde bereits mit dem 500 Millionen Euro umfassenden Corona Soforthilfeprogramm als Zusatzvereinbarung des ursprünglichen DigitalPakts gedeckt.  Im Rahmen dieser Vereinbarung stellt der Bund zusätzliche Mittel für eine unkomplizierte Beschaffung von mobilen digitalen Endgeräten durch Schulen bereit.

Den Schulen und Schulträgern wurden hierbei in einem deutlich vereinfachten und unbürokratischen Verfahren mehr Freiheiten bei der Beschaffung von Notebooks, Tablets und Co. gegeben, um schnell an die notwendigen Leihgeräte für Schüler*innen zu kommen. Dieses Vorgehen wird durch einen deutlich schnelleren und effektiveren Mittelabfluss im Vergleich zur Hauptförderrichtlinie bestätigt.

Während dieses vereinfachte Verfahren bisher nur für mobile Endgeräte im Rahmen des Sofortprogrammes galt, wurde auch der Bedarf nach einem unkomplizierteren und unbürokratischen Verfahren für die Investition in digitale Infrastruktur -welche im Rahmen des ursprünglichen DigitalPakts gefördert wird- ersichtlich. Bund und Länder arbeiten hierbei gemeinsam an möglichen Vereinfachungen. Die organisatorische Verlagerung des MEPs an den Abschluss der Maßnahme ist in diesem Kontext zu sehen.

Wie sehen die weiteren Entwicklungen aus?

Das Bedürfnis der Schulen nach mehr Unterstützung und einfacheren Prozessen im Rahmen des DigitalPakts wurde erkannt und es gibt gegenwärtig weiterführende Diskussionen um eine mögliche zusätzliche Verschlankung des Prozesses.

So sollen im Rahmen eines Bildungsgipfels mit Bund und allen 16 Bildungsminister*innen der Länder beispielsweise weitere Schritte und Maßnahmen für eine möglichst schnelle Digitalisierung des Unterrichts besprochen und die technischen und organisatorischen Voraussetzungen hierfür geschaffen werden. 

Schulen sollten deshalb im stetigen Austausch mit ihren Trägern die aktuelle Situation erfragen, um über weitergehende Vereinfachungen des Antragsprozesses stehts zeitnah informiert zu sein.

Unverändert hiervon bleibt jedoch die grundsätzliche Notwendigkeit einer engen Verzahnung und Synergie von Technik und Pädagogik, um den erfolgreichen und konstruktiven Einsatz von digitalen Lehrmedien im Unterricht an jeder Schule zu sichern. Hilfestellungen hierfür sowie weitere nützliche Informationen zum Antragsverfahren können Schulen als auch Schulträger im DigitalPakt 360° E-Book nachschlagen.